Allgemeine Geschäftsbedingungen der Simml GmbH
1. Anwendungsbereich / Präambel
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle bei Simml GmbH (nachfolgend „Simml GmbH» oder «Verkäuferin») getätigten Bestellungen und abgeschlossenen Verträge (nachfolgend „Bestellung“ genannt) mit der Käuferschaft.
Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten als integrierter Bestandteil jedes Vertrages, sofern keine widersprechenden einzelvertraglichen Regelungen getroffen wurden. AGB der Käuferschaft werden nicht Vertragsinhalt.
Als verbindlich gelten ausschliesslich die AGB der Verkäuferin in deutscher Sprache. Sofern zwischen den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und einer Übersetzung der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferin Widersprüche bestehen, haben die Bestimmungen der vorliegenden, deutschen Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorrang.
Simml GmbH behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version der AGB. Die Änderungen treten unmittelbar bei der Veröffentlichung auf der Webseite der Simml GmbH in Kraft.
2. Angebot
Das Angebot gilt, solange der Vorrat reicht. Preis- und Sortimentsänderungen sind jederzeit möglich. Die in Werbung, Prospekten, auf der Webseite usw. gezeigten Abbildungen sowie sämtliche Angaben zu den Produkten dienen der Illustration und sind unverbindlich. Massgeblich sind die spezifischen Angaben auf den jeweiligen Produktverpackungen, Produktbeilagen und der Sicherheitsbeilagen.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Webseite oder auf Prospekten ist kein rechtlich verbindlicher Antrag, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Käuferschaft, das Produkt zu bestellen.
Eine Bestellung gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung zustande.
Als Erfüllungsort gilt das Domizil der Verkäuferin. Nutzen und Gefahren für die Kaufsache gehen unabhängig von der Art der Lieferung mit dem Versand/Lieferung ab dem Sitz der Verkäuferin auf die Käuferschaft über. Der Transport/Versand gilt als Lieferzeitpunkt.
4. Preise
Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), exklusive Mehrwertsteuer und exklusive Versandkosten, soweit nicht anders vermerkt. Preisänderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
5. Gewährleistung und Rückgaberecht
Die Käuferschaft hat gelieferte Produkte umgehend auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen.
Alle Waren reisen auf Rechnung und Gefahr der Käuferschaft. Werden Produkte mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat die Käuferschaft diese, unbeschadet ihrer Mängelrechte, sofort beim Lieferbote zu reklamieren. Zusätzlich sind alle Transportschäden unverzüglich der Verkäuferin zu melden.
Sofort erkennbare Mängel können nur vor Verwendung der Ware spätestens 5 Tage nach deren Erhalt geltend gemacht werden. Allfällige Mängelrügen entbinden nicht von der Einhaltung der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Danach können nur noch versteckte Mängel geltend gemacht werden, welche sofort nach Entdeckung der Verkäuferin gemeldet werden müssen.
Simml GmbH haftet für die gelieferten Produkte und erbrachten Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der nachfolgenden Einschränkungen. Die Haftung für Fahrlässigkeit, Folgeschäden, Vermögensschäden oder indirekte Schäden wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Gleiches gilt für Vertragsverletzungen von Hilfspersonen und Substituten.
Simml GmbH erbringt die Gewährleistung primär durch Nachbesserung. Sollte diese nicht möglich, unverhältnismässig oder unzumutbar sein, wird die Gewährleistung durch Ersatz mit einem gleichwertigen Produkt erbracht. Sollte der Ersatz ebenfalls unmöglich, unverhältnismässig oder unzumutbar sein, wird die Gewährleistung mit einer Minderung des Kaufpreises erbracht.
Ein generelles Rückgaberecht von mängelfreien und korrekt gelieferten Produkten besteht nicht. Die Gewährleistung wird explizit ausgeschlossen für Produkte deren intrinsische Qualität nicht den Ansprüchen der Käuferschaft entspricht sowie aus Versehen bestellte Produkte.
Schadensersatzansprüche können bei Sachschäden höchstens bis zum Warenwert geltend gemacht werden.
6. Zahlung
Alle Zahlungen sind ausschliesslich an die Verkäuferin zu leisten.
Die Simml GmbH behält sich das Recht vor Vorkasse zu verlangen.
Die Zahlung hat innerhalb von 20 Tagen, ohne jeden Abzug in der vereinbarten Währung zu erfolgen, es sei denn die Parteien hätten andere Zahlungsfristen schriftlich vereinbart. Eine Zahlung gilt an dem Tag als geleistet, an dem die Verkäuferin über sie verfügen kann.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist wird die Käuferschaft mit einer ersten Mahnung in Verzug gesetzt. Mit der zweiten Mahnung ist eine Mahngebühr von CHF 10.00 und mit der dritten Mahnung ist zusätzlich eine Mahngebühr von CHF 30.00 geschuldet.
Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, bei Säumnis betreibungsrechtliche Schritte einzuleiten sowie Eigentumsvorbehalte eintragen zu lassen.
7. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht unter Ausschluss des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht).
Gerichtsstand ist Kreuzlingen TG. Vorbehalten werden abweichende zwingende Gerichtsstände des Bundesrechts.
Triboltingen, März 2021